Schreiber Schulze

Brennelementesteuer ist verfassungswidrig

Hamburg (schsch) Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer als unvereinbar mit dem Grundgesetz vom Tisch gewischt und für nichtig erklärt.  Nun können die Atomkonzerne auf eine Rückzahlung von sechs Milliarden Euro hoffen. Damit bestätigt das Bundesverfassungsgericht, dass Urteil des Finanzgericht Hamburg, dass die erhobene Steuer schon vor über zwei Jahren…

Terrorverdächtigter festgenommen

Potsdam (schsch) Ein 17 Jahre alter Syrier wurde am Dienstag als Terrorverdächtigter in der Uckermark festgenommen. Er soll einen Selbstmordanschlag in Berlin geplant haben, teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Dienstag in Potsdam mit. Wie die Polizei Brandenburg über Twitter mitteilte, gab es Hinweise aus dem Bundesgebiet, dass sich der 17-jährige per E-Mail von seinen…

Akku löst Dachstuhlbrand aus

St.Margarethen/Kreis Steinburg (schsch) – Am Freitagnachmittag wurde die Freiwillige Feuerwehr St.Margarethen in die Straße „Am Sportplatz gerufen. Dort hatte in der Garage eines Einfamilienhauses ein Akku Feuer gefangen. Da die Flammen schnell auf den Dachstuhl des Hauses übergriffen wurde, der Alarm auf „Groß“erhöht. Laut Informationen machte eine auf dem Dach unter Spannung stehende Photovoltaik-Anlage den eingesetzten Kräften…

Frau ersticht Ehemann auf Föhr

Wyk/Föhr (schsch) Nachdem am Sonntagmorgen eine 49jährige Frau in einem Reihenhaus auf der Nordseeinsel ihren 51-jährigen Ehemann erstochen haben soll ermittelt die Polizei nun wegen Totschlags. Die Staatsanwaltschaft Flensburg hatte am Montag Haftbefehl beantragt. Wie es heißt, soll die Frau selbst angerufen haben. Wie es heißt war die Frau bei ihrer Festnahme stark alkoholisiert. Warum…

Dämpfer und Demonstrationen zum AfD-Parteitag

Köln (fp,schsch, ab, mk) – Auf dem Bundesparteitag AfD musste die Parteichefin Frauke Petry einen Richtungs-Dämpfer hinnehmen. Der rechtspopulistische Flügel und politischen Arms von Pegida setzte sich mit Mehrheit der Delgierten gegen den Versuch Petry’s einen «realpolitischen» Kurs einzuschlagen ab. Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen griff die 41-Jährige, die sich gegen eine «fundamentaloppositionelle Strategie» ihrer Partei aussprach,…

Ausnahmezustand in Köln erwartet

Köln (schsch)An diesem Wochenende findet in Köln der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) im Kölner Maritim-Hotel statt. Zahlreiche Gegendemonstrationen und Kundgebungen gegen den AfD-Parteitag werden für ein Ausnahmezustand in der Kölner Innenstadt erwartet. Wie es heißt werden rund 50.000 Gegendemonstranten erwartet. Im Vorfeld hatten sich die Rechtspopulisten an Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gewandt, mit der…

Lothar Schramm ist neuer SPD-Chef

Krempe (schsch) Auf ihren Kreisparteitag haben am Sonnabend in der Fahnenschwenker-Stadt Krempe, die Steinburger Sozialdemokraten Lothar Schramm, zu ihren neuen Vorsitzenden gewählt. In diesem Amt folgt Schramm, der Bundestagsabgeordnete Karin Thissen, die das Amt seit 2015 inne hatte. Die Landtagsabgeordnete Birgit Herdejürgen stellt nun Stellvertretung und Jürgen Barnbrok wurde als Schatzmeister des SPD Kreisverband Steinburg…

Schottland: Referendum wegen Brexit

London (schsch) Schottland will einen erneuten Versuch zum Unabhängigkeit starten und beantragt in der nächsten Woche ein weiteres Unabhängigkeitsreferedum. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will das schottische Parlament um eine entsprechende Entscheidung bitten und reagiert damit, auf die britische Premierministerin Theresa May, die Kurs auf einen harten Brexit nimmt.Schon beim Brexit-Referendum hatte sich eine große…

Freiheitsberaubung in Glückstadt

Glückstadt (schsch) Am Mittwochvormittag erhielt die Polizei einen Hinweis, dass in einer Glückstädter Flüchtlingsunterkunft eine Frau festgehalten werde. Sofort machte sich die Polizei auf den Weg und traf sowohl eine aus Lübeck stammende Frau und den Beschuldugten irakischen Staatsbürger an. Nach jetzigen Ermittlungsstand soll der 29-Jährige die Frau einige Stunden lang festgehalten und körperlich attackiert haben.…

Betrunken mit dem Motorrad unterwegs

Glückstadt (schsch) In der Nacht zum heutigen Donnerstag hat die Polizei in Glückstadt einen Biker unter Alkoholeinfluss aus dem Verkehr gezogen. Aufgrund eines Hinweis, stoppte eine Streife den Biker der stehend auf sein Motorrad unterwegs war am Kreisel in Höhe Herrendeich. Ein Atemalkohltest ergab ein Wert von 1,44 Promille. Der 41-jährige gab laut der Polizei an…