Kiel

Grüne stimmen für Jamaika im Norden

Mit 84,3 stimmen die Mitglieder der Nord-Grünen für Jamaika- Kalition mit der CDU und FDP in Schleswig-Holstein. Das gaben heute Montagmorgen Landeschefin Ruth Kastner und Grünen Verhandlungsführerin Monika Heinold bekannt. Eine Woche lang hatten 2.449 Mitglieder die Möglichkeit, online abzustimmen. Am Montagabend muss noch der kleine Parteitag der schleswig-holsteinischen FDP die Hürde nehme. Aber auch…

Lang- kurz-kurz-lang

Kiel (mk) Zum Auftakt des größten nordeuropäichen Segel- und Sommerfest, hat am Samstagabend Landtagspräsident Klaus Schlie mit einem Schiffstyhon (lang-kurz-kurz-lang), dass Startsignal „ Leinen los!“ für die Kiel Woche 2017 gegeben. ,Ich freue mich, dass ich das als Vertreter des Landesparlaments machen darf“,sagte Schlie bei der Zeremonie. Vorab hielt der Landtagspräsident beim Empfang im Ratssaal…

Frank Nägele wechselt nach Niedersachsen

Kiel/Hannover (mk) Nach dem die niedersächsische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium wegen einer Vergabe-Affäre entlassen wurde, steht laut dpa Informationen fest, dass Frank Nägle(SPD) in bislang gleicher Funktion im schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministerium, dass Amt von der Staatssekretärin Daniela Behrens (SPD) übernimmt. Daniela Behrens musste ihren Stuhl räumen, weil sie für die Neugestaltung einer Webseite der niedersächsischen Landesregierung, mehrere Vorab-Gespräche…

Polizeibeauftragte will weiter tätig bleiben

Kiel (mk) Am heutigen Dienstag hat die Polizeibeauftragte der Landepolizei Schleswig-Holstein mitgeteilt, dass sie sich mit weiteren Vorwürfen gegen das Landeskriminalamt (LKA) in Zusammenhang mit der Sonderkommission ,,Rocker“ befassen werde. ,Ich übe mein Initiativrecht aus und werde aufgrund der in der aktuellen Presseberichterstattung genannten weiteren Sachverhalte tätig“, sagte die Polizeibeauftragte. Hintergrund ist die seit einigen…

LKA Kiel unterdrückte weitere Aussage

Kiel (ots) –  In der Affäre um Aktenmanipulation und Aussageunterdrückung bei der Sonderkommission Rocker im Landeskriminalamt (LKA) Kiel geraten Innenministerium und Polizeiführung immer stärker unter Druck. Nach Recherchen der „Kieler Nachrichten“ (Online-Ausgabe) hat die Soko darauf hingewirkt, eine weitere Aussage eines Spitzels unter den Tisch fallen zu lassen. Dabei ging es um die Beteiligung des Neonazis,…

Neu gewählter Landtag tritt zusammen.

Torsten Albigs Bilanz kann sich sehen lassen!Kiel (mk)Am Dienstag nach Pfingsten tritt der neu in Schleswig-Holstein gewählte Landtag Mai zusammen. Der Sitzungstag beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Kieler Pauluskirche. Um 11 Uhr eröffnet der Alterspräsident die Sitzung im Plenarsaal des Landeshauses. Im Mittelpunkt der ersten Tagung: die Wahl des neuenLandtagspräsidiums, die Vereidigung der Abgeordneten…

Stellungnahme des Landespolizeiamtes SH

Kiel (mk) Der Leiter der Polizeiabteilung im Innenminsterium  Jörg Muhlack hat in einer Presseinformation, Stellung zu den medialen Vorwürfen gegen Landespolizeidirektor Ralf Höhs sowie das Landeskriminalamt genommen. „Um Irritationen zu vermeiden, erfolgt an dieser Stelle die Veröffentlichung dieser Informationen“: 1.        Die in Rede stehenden Vorwürfe in Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren aus dem Jahr 2010 sind seinerzeit durch die…

 Fliegerbombe in Kiel gefunden

Kiel/Wellingdorf (mk) Nach dem Fund einer amerikanischen Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg müssen am Donnerstag laut Angaben der Stadt Kiel 4200 Menschen im Stadtteil Wellindorf evakuiert werden. Wie es heißt, müssen die Anwohner aus rund 2.600 Haushalten ihre Häuser verlassen. Die erforderlichen Straßensperrungen werden nach Angaben der Polizei ebenfalls ab 15:00 eingerichtet. Die 500 Kilo…

Landespolizei: Überwachung in eigenen Reihen

Kiel (mk) – Die Landespolizei soll nach einem Bericht der „Kieler Nachrichten“ (KN) in den eigenen Reihen mehrere Beamte überwacht und abgehört haben. Mit diesen Aktionen wollten die Verantwortlichen um den Landespolizeidirektor Ralf Höhs, „Maulwürfe“ in den eigenen Reihen identifizieren, heißt es in der KN. Hintergrund der internen Überwachung ist der Verdacht, dass aus den…

Aktenmanipulation bei Landespolizei

Kiel (mk) Gegen den Chef der Landespolizei sowie den Leiter der früheren Sonderkommission Rocker, werden schwere Vorwürfe wegen Aktenmanipulation in der „Mobbing-Affäre“ erhoben, Wie die Kieler Nachrichten (KN) am Dienstag berichtetn, soll nach dem Verbot der Bandidos Neumünster vom April 2010 ein – mutmaßlich hochrangiges – Mitglied der Rockergruppe als Spitzel beschäftigt worden sein, dessen…