Politik

Werden Journalisten schon länger überwacht?

Das bestimmte Journalisten durch die Polizei bei Gipfeltreffen wie in Hamburg von deutschen Polizeibeamten beaufsichtigt werden, scheint für die Sicherheitskreise normal zu sein und ist aus deren Sichtweise nichts ungewöhnliches. Ein Verdacht des ARD -Hauptstadtstudios, dass schon beim G8-Gipfel in Heiligendamm einige Journalisten eine derartige Betreuung erhielten bringt nun, den Sprecher des Bundespresseamtes Steffen Seibert in Erklärungsnot Denn…

Gipfel-Bilanz

Hamburg (mk) Am Samstagnachmittag ist in Hamburg der G20-Gipfel zu Ende gegangen. Die Hansestadt hat in den letzten drei Tagen ein nie dagewesendes Gewaltpotential erlebt, dass auch nach dem Gipfel-Treffen nachwirken wird. Die Polizei will am Sonntag ihre Gipfel-Bilanz ziehen. Auch Agit-Press wird nochmals die Ereignisse zusammenfassen. Hier geht es zum G20 Live Blog

Straftaten werden konsequent verfolgt

Hamburg (mk) – Eine Woche vor dem G20-Gipfel in Hamburg hat Obernürgermeister Olaf Scholz (SPD ) im Beriner „Tagesspiegel am Sonntag“, die Sicherheit für die Gipfel-Teilnehmer und der Bevölkerung garantiert. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich vor dem Gipfel zu Wort gemeldet und harte Strafen bei Krawallen und Gewalt angekündigt. Für verletzte Polizisten oder…

Grüne stimmen für Jamaika im Norden

Mit 84,3 stimmen die Mitglieder der Nord-Grünen für Jamaika- Kalition mit der CDU und FDP in Schleswig-Holstein. Das gaben heute Montagmorgen Landeschefin Ruth Kastner und Grünen Verhandlungsführerin Monika Heinold bekannt. Eine Woche lang hatten 2.449 Mitglieder die Möglichkeit, online abzustimmen. Am Montagabend muss noch der kleine Parteitag der schleswig-holsteinischen FDP die Hürde nehme. Aber auch…

G20- Festung Hamburg

Dem Mammutgipfel droht ein doppeltes Desaster: Außer – sündhaft hohen – Spesen nichts gewesen.Hamburg (schsch) – Von Sommer-Idylle kann in den kommenden Tagen in Hamburg nicht die Rede sein. Die Polizei hat für den G20-Gipfel in der Hansestadt am 7. u. 8. Juli aufgerüstet. Die Hamburger müssen nicht nur wegen der bestehenden Proteste viel Geduld…

G20 Berichterstattung- Selbtverständnis

In eigner Sache: Agit-Press ist verantwortungsvoll – und schützt Menschen vor politischen Gegnern und polizeilicher Repression. Während unserer Berichterstattung zum Gipfel, werden auch Fotos gemacht. Agit-Press hält es so, dass während des G20-Gipfels zum größten Teil, Fotos zur Berichterstattung von hinten aufgenommen werden. Wir werden uns bemühen, das keine Gesichter zu erkennen sind. Trotzdem halten…

G20 betrifft auch die Nordbahn

Hamburg/Glückstadt/Itzehoe (mk) Die Nordbahn hat bekannt gegeben das aufgrund des G20-Gipfels in der Hansestadt Hamburg die Züge der Linie R61 in Hamburg Altona enden. Diese Notwendigkeit gilt von Donnerstag den 6. Juli bis Sonntag den 8.Juli 2017. Reisende von und nach Hamburg Hbf nutzen bitte die Züge der S-Bahnlinien S1 und S3. Allgemeine Informationen zu Auswirkungen des…

Frank Nägele wechselt nach Niedersachsen

Kiel/Hannover (mk) Nach dem die niedersächsische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium wegen einer Vergabe-Affäre entlassen wurde, steht laut dpa Informationen fest, dass Frank Nägle(SPD) in bislang gleicher Funktion im schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministerium, dass Amt von der Staatssekretärin Daniela Behrens (SPD) übernimmt. Daniela Behrens musste ihren Stuhl räumen, weil sie für die Neugestaltung einer Webseite der niedersächsischen Landesregierung, mehrere Vorab-Gespräche…

Der Gipfel Countdown läuft

Hamburg (mk) Am 7. und 8. Juli 2017 findet in Hamburg der Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer statt. Die Gruppe (G20) ist ein Zusammschluss aus 19 Staaten und der EU. Seit 2009 tauschen sich die Staats und Regierungschefs als Reaktion auf die Finanzkrise zu Themen der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit aus. Neben der EU…

Krachende Niederlage für Theresa May

London (mk) Die Nacht zum Freitag bescherte den „Tories“ und der Premierministerin Theresa May eine krachende Niederlage. Nach dem schlechten Abschneiden der Konservativen dürfte auch ihre Stellung in der Partei in Frage stehen. Vor den zahlreichen Pressevertretern erklärte May am Freitagvormittag, dass sie eine neue Regierung bilden will.Britischen Medien zu Folge strebt May eine Minderheitsregierung…