Politik

Mindestlohn konsequent durchsetzen

Kiel (mk)- Knapp die Hälfte der Minijobber in Deutschland soll 2015 laut „Süddeutscher Zeitung“ nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn erhalten haben. Das geht aus einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor hervor. Möglicherweise sind Millionen Menschen betroffen. Zur aktuellen Diskussion über die Nichtanwendung des Mindestlohnes erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: „Wer Minijobbern den…

Nord SPD: Landesvorsitz bestädigt

Lübeck (mk) Am frühen Freitagabend haben 91.43 Prozent der anwesenden Delegierten auf dem SPD Landesparteitag in Lübeck, Ralf Stegner (57) erneut zum Vorsitzenden gewählt. Ralf Stegner zeigte sich in seiner Rede gewohnt kämpferisch und freut sich auf den bevorstehen Landtagswahlkampf. Auch auf den designierten Kanzlerkandidaten der Bundes- SPD ging Stegner ein, und sagte voraus, dass…

Wahl der Landesführung

Lübeck (mk) Auf ihren Landesparteitag will die Nord-SPD in der Hansestadt Lübeck ihren Landesvorstand neu wählen. Ralf Stegner gilt als einziger Bewerber für den Vorsitz in der schleswig-holsteinischen SPD. Seit 2007 führt der die Landespartei. Vor zwei Jahren wählten erhält er nur knapp 82 Prozent der Stimmen sener „Genossen“. Auch Bettina Hagedorn und Christine Küchenhof…

Konzequent statt Sturzgeburt

KommentarBerlin (ab) Mit einem echten Coup hat Sigmar Gabriel einmal mehr, alle überrascht. Weil er für die SPD laut Umfragen bei der Bundestagswahl ein schlechtes Ergebnis einfahren wird, schlägt er die Kanzlerkandidatur lieber aus und stellt damit auch den SPD-Partei- Vorsitz zur Verfügung und jetzt ist„Schulz“. Martin Schulz soll nun die Kanzlerin herausfordern und die wird…

Landtag berät über Abschiebung

Kiel (fp) In der Plenarsitzung des schleswig-holsteinischen Landtag wird es ab Mittwoch dieser Woche, um die umstrittenen Abschiebung von 34 abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan Ende vergangenen Jahres gehen. Wie es heißt, liegen zum Thema Anträge der Piraten und der FDP vor. Die Piraten fordern nun einen klaren Abschiebestopp für Afghanen und das Bekenntnis des Landtages,…

Wahl-Spezial

Das Wahljahr 2017 in Deutschland wird beinharter RichtungskampfBerlin (ab)Die Agil-Press wird mit seiner Wahl-Redaktion nach den spannendsten, interessantesten und kuriosesten News rund um das Wahljahr 2017 schauen. Los wird es mit der 16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten gehen, die am 12.Februar stattfinden soll. Darauf folgt die Landtagswahl am 26.März im Saarland, gefolgt von der…

Torsten Albig zum Spitzenkandidaten nominiert

Neumünster (schsch) Die SPD Schleswig-Holstein hat heute Torsten Albig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2017 gewählt. Aus ihrer Sicht legten die „Nord-Sozis damit den Grundstein für einen erfolgreichen Wahlkampf. „Wir werden ab 7. Mai 2017 um 18 Uhr die stärkste Partei im Schleswig-Holsteinischen Landtag sein, liebe Genossinnen und Genossen. Wir werden es nicht wieder diesen schwarzen…

Schulz bringt Licht ins Dunkle bei der SPD

Berlin (fp) – Mit der Bekanntgabe das Martin Schulz von der Europapolitik in den Bundestag wechseln wird, kommt in den Personalfragen bei der SPD langsam Licht ins Dunkle. Auch wenn erstmal noch gar nichts entschieden ist, kann man erstmal davon Ausgehen, dass wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten im Februar 2017 gewählt wird, Martin Schulz als…

Stefan Bolln legte Amtseid ab

Kiel/Barmstedt/Itzehoe (apt mk) Der Kreis Steinburg/West, ist wieder im schleswig-holsteinischen Landtag vertreten. Der Schornsteinfeger Stefan Bolln, wurde am Mittwochmorgen durch den Landtagspräsident Klaus Schlie als Abgeordneter verplichtet. Der Der 46-jährige Vorsitzende der Barmstedter SPD im Kreis Pinneberg rückte für seine Parteikollegin Simone Lange nach, die im Januar Oberbürgermeisterin in Flensburg wird.

Ein Sottje rückt in den Landtag nach

Kiel/Barmstedt/Itzehoe (apt mk) Stefan Bolln (SPD) rückt für die neue Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) als Abgeordneter in den schleswig-holsteinischen Landtag. Bolln ist der nächstfolgende Kandidat der SPD-Landesliste. Er arbeitet als Schornsteinfegermeister (Sottje d.Red.) und vertritt den Wahlkreis Steinburg-West. Bolln ist Schatzmeister der SPD Schleswig-Holstein und Ortsvereinsvorsitzender in Barmstedt. Die Verpflichtung des nachgerückten Abgeordneten durch…