Politik

Konzequent statt Sturzgeburt

KommentarBerlin (ab) Mit einem echten Coup hat Sigmar Gabriel einmal mehr, alle überrascht. Weil er für die SPD laut Umfragen bei der Bundestagswahl ein schlechtes Ergebnis einfahren wird, schlägt er die Kanzlerkandidatur lieber aus und stellt damit auch den SPD-Partei- Vorsitz zur Verfügung und jetzt ist„Schulz“. Martin Schulz soll nun die Kanzlerin herausfordern und die wird…

Landtag berät über Abschiebung

Kiel (fp) In der Plenarsitzung des schleswig-holsteinischen Landtag wird es ab Mittwoch dieser Woche, um die umstrittenen Abschiebung von 34 abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan Ende vergangenen Jahres gehen. Wie es heißt, liegen zum Thema Anträge der Piraten und der FDP vor. Die Piraten fordern nun einen klaren Abschiebestopp für Afghanen und das Bekenntnis des Landtages,…

Wahl-Spezial

Das Wahljahr 2017 in Deutschland wird beinharter RichtungskampfBerlin (ab)Die Agil-Press wird mit seiner Wahl-Redaktion nach den spannendsten, interessantesten und kuriosesten News rund um das Wahljahr 2017 schauen. Los wird es mit der 16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten gehen, die am 12.Februar stattfinden soll. Darauf folgt die Landtagswahl am 26.März im Saarland, gefolgt von der…

Torsten Albig zum Spitzenkandidaten nominiert

Neumünster (schsch) Die SPD Schleswig-Holstein hat heute Torsten Albig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2017 gewählt. Aus ihrer Sicht legten die „Nord-Sozis damit den Grundstein für einen erfolgreichen Wahlkampf. „Wir werden ab 7. Mai 2017 um 18 Uhr die stärkste Partei im Schleswig-Holsteinischen Landtag sein, liebe Genossinnen und Genossen. Wir werden es nicht wieder diesen schwarzen…

Schulz bringt Licht ins Dunkle bei der SPD

Berlin (fp) – Mit der Bekanntgabe das Martin Schulz von der Europapolitik in den Bundestag wechseln wird, kommt in den Personalfragen bei der SPD langsam Licht ins Dunkle. Auch wenn erstmal noch gar nichts entschieden ist, kann man erstmal davon Ausgehen, dass wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten im Februar 2017 gewählt wird, Martin Schulz als…

Stefan Bolln legte Amtseid ab

Kiel/Barmstedt/Itzehoe (apt mk) Der Kreis Steinburg/West, ist wieder im schleswig-holsteinischen Landtag vertreten. Der Schornsteinfeger Stefan Bolln, wurde am Mittwochmorgen durch den Landtagspräsident Klaus Schlie als Abgeordneter verplichtet. Der Der 46-jährige Vorsitzende der Barmstedter SPD im Kreis Pinneberg rückte für seine Parteikollegin Simone Lange nach, die im Januar Oberbürgermeisterin in Flensburg wird.

Ein Sottje rückt in den Landtag nach

Kiel/Barmstedt/Itzehoe (apt mk) Stefan Bolln (SPD) rückt für die neue Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) als Abgeordneter in den schleswig-holsteinischen Landtag. Bolln ist der nächstfolgende Kandidat der SPD-Landesliste. Er arbeitet als Schornsteinfegermeister (Sottje d.Red.) und vertritt den Wahlkreis Steinburg-West. Bolln ist Schatzmeister der SPD Schleswig-Holstein und Ortsvereinsvorsitzender in Barmstedt. Die Verpflichtung des nachgerückten Abgeordneten durch…

Ceta vorerst gestoppt

Belgien(ap) Die für Donnerstag vorgesehene Unterzeichnung des Freihandelsabkommen „CETA“ zwischen der EU und Kanada ist vorerst zurück. Am Montagmittag gab Belgien bekannt, dass das Land dem Abkommen nicht zustimmen wird. ‪‬ Wie der flämischen Ministerpräsidenten Geert Bourgeois bekannt gab, gebe es keine Einigung unter den belgischen Regionen. Auch der belgische Premierminister: Charles Michel bestädtigte, dass das…