Werden Journalisten schon länger überwacht?

Das bestimmte Journalisten durch die Polizei bei Gipfeltreffen wie in Hamburg von deutschen Polizeibeamten beaufsichtigt werden, scheint für die Sicherheitskreise normal zu sein und ist aus deren Sichtweise nichts ungewöhnliches. Ein Verdacht des ARD -Hauptstadtstudios, dass schon beim G8-Gipfel in Heiligendamm einige Journalisten eine derartige Betreuung erhielten bringt nun, den Sprecher des Bundespresseamtes Steffen Seibert in Erklärungsnot

Denn in einer Bundespressekonferenz erklärte Seibert: Die 32Journalisten hätten zu jenen gezählt, die sich bei diesem Gipfeltreffen ohnehin nur in „Begleitung“ durch BKA-Beamte in Sicherheitsbereichen bewegen durften. Von vornherein. „So wie es gängige Praxis sei“. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) schreibt, betraf die sogenannte „Eins- zu eins-Betreung“ nur die organisatorischen Abläufe in den Räumlichkeiten des Hamburger Messegeländes. Während des Gipfels sollen die BKA-Beamten festgestellt haben, dass sie dies aber auf Grund der Fülle ihrer Aufgaben nicht leisten konnten und somit die 32 Journalisten ganz aus schließen mussten.

Warum die 32 Journalisten zuvor ihre Akkreditierungen trotzdem erhalten haben erklärte Seibert: Man habe über die Akkreditierungen „im Sinne eines größtmöglichen Zugangs für Journalisten beim G20 Gipfel entschieden um Härten wie, keine Akkreditierungen zu bekommen vermeiden wollen.

Da mehrere betroffene Journalisten kritisch über die Türkei berichtet hatten, besteht seit dem G20 Gipfel in Hamburg der Verdacht, dass unter anderem türkische Interessen dahinter stehen könnten, dass den 32 Journalisten die Akkreditierungen entzogen wurde. Regierungssprecher Steffen Seibert und das Bundeskriminalamt bestritten das aber am Mittwoch.

 

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